formmailer.de
add






   


Unterzeichnen



































 






ed 953

Atomwaffen sind jetzt illegal!                            Nukes are now illegal!
              Jetzt raus aus Deutschland!                          Now get them out of Germany


NACHRICHTEN

Deutschland muss endlich den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! Weltweite Abrüstung und Entspannungspolitik! Ein Ende der Kriegs- und Sanktionspolitik! Respekt vor dem Völkerrecht, der Souveränität und dem Recht auf Selbstbestimmung! Respekt auch vor dem Recht auf Frieden und Entwicklung für alle Menschen!

Russland und China haben den Vertrag nicht unterzeichnet, aber tatsächlich hat China sich als eins der führenden Atommächte im Frühjahr 2017 grundsätzlich für ein Verbotsabkommen ausgesprochen. Und auch Länder wie beispielsweise Österreich, Malta und Irland, die mit der NATO militärisch zusammenarbeiten, unterstützen den Vertrag.

Die Mehrheit der Staaten weltweit unterstützt ein internationales Atomwaffenverbot. Die deutsche Regierung hält an der „nuklearen Teilhabe“ der NATO fest. In Büchel in der Eifel lagern US-Atomwaffen, die modernisiert werden und im Ernstfall von der Bundeswehr abgeworfen werden können.

Dabei befürworten nach einer Umfrage 92 % der Bevölkerung den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbot.

Bei der Flaggenhissung der „Mayors for Peace“am 8. Juli 2020 am Großen Stern in Berlin sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in Anwesenheit von Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Aktivist*innen von ICAN, IPPNW, Attac, der Friedensglockengesellschaft und dem Deutschen Friedensrat darüber, wie gefahrenreich die Aufrechterhaltung der Atomwaffenrüstung ist. Eine nukleare Auseinandersetzung wäre auf unvorstellbare Weise grausam: „Die Existenz der Zivilisation und unserer Welt stünde auf dem Spiel. Die Bilder von Hiroshima und Nagasaki haben sich fest in das Bewusstsein der Menschheit eingeprägt. Deshalb ist der Appell lebenswichtig, dass wir uns alle für atomare Abrüstung engagieren und unsere Regierungen dazu bringen, sich dafür einzusetzen. Dieser Einsatz ist umso wichtiger, als wir in diesen Tagen erleben, dass die Arsenale modernisiert und die letzten internationalen Vereinbarungen zu ihrer Begrenzung aufgekündigt werden.“

Berlin gehört dem internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“, das sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt, seit 1989 an. Die neun Berliner Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick haben sich angeschlossen.

Die Flaggenhissung am 8. Juli erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996, in dem festgestellt wird, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gibt, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen. Der Bürgermeister von Hiroshima hat 1982 die Organisation „Mayors for Peace“ gegründet. Weltweit sind laut Angaben des Weltsekretariates in Hiroshima, Japan, 7907 Städte aus 164 Ländern Mitglied des Netzwerkes (Stand: Juni 2020).

Rund 350 Städte in ganz Deutschland setzten am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen. In diesem Jahr wurde besonders die Dringlichkeit der Verlängerung des von den USA und Russland unterzeichneten New-Start-Vertrages thematisiert, der im Februar 2021 ausläuft, und an die Atommächte appelliert, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.

Fotoaktion am Kanzleramt in Berlin
Am 22. Januar 2021 findet um 10 Uhr vor dem Bundeskanzlerinnenamt in Berlin eine pressewirksame Fotoaktion statt. 51 Aktivist*innen mit den Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert haben, versammeln sich für ein Gruppenbild vor dem Kanzleramt. Sie stellen sich um einen leeren Stuhl. Auf einem großen Banner ist zu lesen: „Atomwaffen sind verboten. 51 Staaten sind dabei – Deutschland fehlt.“

Überblick über die Unterstützung von Staaten für den Atomwaffenverbotsvertrag
https://www.icanw.de/grunde-fur-ein-verbot/offizielle-positionen

Alle Termine in Deutschland auf einem Blick bei Netzwerk Friedenskooperative:
Hier alle Infos

Unmut in SPD über Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots (Tagesspiegel)
https://www.tagesspiegel.de/politik/kein-neues-nukleares-wettruesten-unmut-in-spd-ueber-ablehnung-des-un-atomwaffenverbots/26749892.html

Pressemitteilung von IPPNW und ICAN, 21. September 2020
Über 50 ehemalige NATO-Minister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen
https://www.ippnw.de/atomwaffen/artikel/de/ueber-50-ehemalige-nato-ministerinne.html

SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko – Der Unmut über die strikte Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die Linkspartei wirft der Bundesregierung Täuschung vor. (TAZ)
https://taz.de/Streit-um-UN-Atomwaffenverbot/!5736149/

Offener Brief der IPPNW an Außenminister Heiko Maas
Das Atomwaffenverbot steht für Multilateralismus und Völkerrecht
https://www.ippnw.de/index.php?id=1043

100 deutsche Städte für ein Atomwaffenverbot
IPPNW/ICAN-Pressemitteilung vom 21.09.2020
https://www.ippnw.de/atomwaffen/atomwaffenverbot/artikel/de/100-deutsche-staedte-fuer-ein-atomwaff.html

ICAN Deutschland lässt mehrere hundert Flaggen mit dem Motto „Nuclear weapons ARE BANNED“ produzieren. Hier bestellen: https://www.icanw.de/publikationen/flagge-nuclear-weapons-are-banned

Aktuelles zum Atomwaffenverbot
https://www.ippnw.de/atomwaffen/atomwaffenverbot.html

Atomwaffenverbot: UN-Vertrag tritt 2021 in Kraft
Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert.
https://www.berliner-zeitung.de/news/atomwaffenverbot-un-vertrag-tritt-2021-in-kraft-li.113771

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ appelliert in einem Offenen Brief an die deutschen EU-Abgeordneten, sich für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen.
Brief im Wortlaut

Symbolisches UN-Abkommen
Atomwaffen-Verbot kann in Kraft treten
https://www.tagesschau.de/ausland/un-atomwaffenverbot-103.html
      

List of countries that have signed and ratified (States Parties) the treaty
https://www.icanw.org/signature_and_ratification_status

600 deutsche Abgeordnete unterzeichnen ICAN-Erklärung
Zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung







info@hbuecker.net






























 






  








DISCLAMER -HAFTUNGSAUSSCHLUSS

 IMPRESSUM