Atomwaffen sind
jetzt
illegal!
Nukes are now illegal!
Jetzt raus
aus
Deutschland!
Now get them out of Germany
NACHRICHTEN
Deutschland muss endlich den
UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! Weltweite Abrüstung und
Entspannungspolitik! Ein Ende der Kriegs- und Sanktionspolitik! Respekt
vor dem Völkerrecht, der Souveränität und dem Recht auf
Selbstbestimmung! Respekt auch vor dem Recht auf Frieden und
Entwicklung für alle Menschen!
Russland und China haben den Vertrag nicht unterzeichnet, aber
tatsächlich hat China sich als eins der führenden Atommächte im
Frühjahr 2017 grundsätzlich für ein Verbotsabkommen ausgesprochen. Und
auch Länder wie beispielsweise Österreich, Malta und Irland, die mit
der NATO militärisch zusammenarbeiten, unterstützen den Vertrag.
Die
Mehrheit der Staaten weltweit unterstützt ein internationales
Atomwaffenverbot. Die deutsche Regierung hält an der „nuklearen
Teilhabe“ der NATO fest. In Büchel in der Eifel lagern US-Atomwaffen,
die modernisiert werden und im Ernstfall von der Bundeswehr abgeworfen
werden können.
Dabei befürworten nach einer Umfrage 92 % der Bevölkerung den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbot.
Bei der Flaggenhissung der „Mayors for Peace“am 8. Juli 2020 am
Großen Stern in Berlin sprach der Regierende Bürgermeister von Berlin,
Michael Müller, in Anwesenheit von Bezirksbürgermeisterinnen und
Bürgermeistern, Aktivist*innen von ICAN, IPPNW, Attac, der
Friedensglockengesellschaft und dem Deutschen Friedensrat darüber, wie
gefahrenreich
die Aufrechterhaltung der Atomwaffenrüstung ist. Eine nukleare
Auseinandersetzung wäre auf unvorstellbare Weise grausam: „Die Existenz
der Zivilisation und unserer Welt stünde auf dem Spiel. Die Bilder von
Hiroshima und Nagasaki haben sich fest in das Bewusstsein der
Menschheit eingeprägt. Deshalb ist der Appell lebenswichtig, dass wir
uns alle für atomare Abrüstung engagieren und unsere Regierungen dazu
bringen, sich dafür einzusetzen. Dieser Einsatz ist umso wichtiger, als
wir in diesen Tagen erleben, dass die Arsenale modernisiert und die
letzten internationalen Vereinbarungen zu ihrer Begrenzung aufgekündigt
werden.“
Berlin gehört dem internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“, das sich
für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt, seit 1989 an. Die neun Berliner
Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg,
Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Spandau, Steglitz-Zehlendorf,
Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick haben sich angeschlossen.
Die Flaggenhissung am 8. Juli erinnert an ein Rechtsgutachten des
Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996, in dem festgestellt
wird, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht
gibt, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen. Der
Bürgermeister von Hiroshima hat 1982 die Organisation „Mayors for
Peace“ gegründet. Weltweit sind laut Angaben des Weltsekretariates in
Hiroshima, Japan, 7907 Städte aus 164 Ländern Mitglied des Netzwerkes
(Stand: Juni 2020).
Rund 350 Städte in ganz Deutschland setzten am 8. Juli gemeinsam ein
sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen. In diesem Jahr wurde besonders die
Dringlichkeit der Verlängerung des von den USA und Russland
unterzeichneten New-Start-Vertrages thematisiert, der im Februar 2021
ausläuft, und an die Atommächte appelliert, den
UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.
Fotoaktion am Kanzleramt in Berlin
Am 22. Januar 2021 findet um 10 Uhr vor dem Bundeskanzlerinnenamt in
Berlin eine pressewirksame Fotoaktion statt. 51 Aktivist*innen mit den
Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von
Atomwaffen bereits ratifiziert haben, versammeln sich für ein
Gruppenbild vor dem Kanzleramt. Sie stellen sich um einen leeren Stuhl.
Auf einem großen Banner ist zu lesen: „Atomwaffen sind verboten. 51
Staaten sind dabei – Deutschland fehlt.“
Samstag,
den 24. Juli 2021, findet am Rande des Wochenmarktes am
Kollwitzplatz, in der Knaackstraße Ecke Kollwitzstraße / Kundgebung
Atomwaffen sind jetzt illegal
http://atomwaffen-sind-jetzt-illegal.de/ex/kundgebung24.7.2021.html
Überblick über die Unterstützung von Staaten für den Atomwaffenverbotsvertrag
https://www.icanw.de/grunde-fur-ein-verbot/offizielle-positionen
Alle Termine in Deutschland auf einem Blick bei Netzwerk Friedenskooperative:
Hier alle Infos
Unmut in SPD über Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots (Tagesspiegel)
https://www.tagesspiegel.de/politik/kein-neues-nukleares-wettruesten-unmut-in-spd-ueber-ablehnung-des-un-atomwaffenverbots/26749892.html
Pressemitteilung von IPPNW und ICAN, 21. September 2020
Über 50 ehemalige NATO-Minister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen
https://www.ippnw.de/atomwaffen/artikel/de/ueber-50-ehemalige-nato-ministerinne.html
SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko – Der Unmut über die strikte
Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die Linkspartei wirft der
Bundesregierung Täuschung vor. (TAZ)
https://taz.de/Streit-um-UN-Atomwaffenverbot/!5736149/
Offener Brief der IPPNW an Außenminister Heiko Maas
Das Atomwaffenverbot steht für Multilateralismus und Völkerrecht
https://www.ippnw.de/index.php?id=1043
100 deutsche Städte für ein Atomwaffenverbot
IPPNW/ICAN-Pressemitteilung vom 21.09.2020
https://www.ippnw.de/atomwaffen/atomwaffenverbot/artikel/de/100-deutsche-staedte-fuer-ein-atomwaff.html
ICAN Deutschland lässt mehrere hundert Flaggen mit dem Motto „Nuclear weapons ARE BANNED“ produzieren. Hier bestellen: https://www.icanw.de/publikationen/flagge-nuclear-weapons-are-banned
Aktuelles zum Atomwaffenverbot
https://www.ippnw.de/atomwaffen/atomwaffenverbot.html
Atomwaffenverbot: UN-Vertrag tritt 2021 in Kraft
Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert.
https://www.berliner-zeitung.de/news/atomwaffenverbot-un-vertrag-tritt-2021-in-kraft-li.113771
Die
Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ appelliert in einem
Offenen Brief an die deutschen EU-Abgeordneten, sich für den
UN-Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen.
Brief im Wortlaut
Symbolisches UN-Abkommen
Atomwaffen-Verbot kann in Kraft treten
https://www.tagesschau.de/ausland/un-atomwaffenverbot-103.html
List of countries that have signed and ratified (States Parties) the treaty
https://www.icanw.org/signature_and_ratification_status
600 deutsche Abgeordnete unterzeichnen ICAN-Erklärung
Zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung
info@hbuecker.net